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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Solarteam AG (PDF)

1. Geltung
Die nachstehend abgedruckten Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen (nachfolgend AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Solarteam AG (nachfolgend „Solarteam“) und seinen Mitgliedern bzw. Vertragspartnern für das Gebiet der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein. Für das Rechtsverhältnis zwischen Solarteam und dem Vertragspartner sind ausschliesslich die AGB von Solarteam anwendbar. Von den AGB der Solarteam abweichende Bestimmungen – insbesondere AGB des Vertragspartners und/oder mündliche Vereinbarungen – gelten nur, soweit sie von Solarteam schriftlich anerkannt worden sind. Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Teile der AGB hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Teile oder des Vertrages selbst zur Folge. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die dem Willen der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt.
2. Angebot
Die Angebote von Solarteam sind freibleibend und unverbindlich, sofern bei Angebotsangabe nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. An sprachliche oder telefonische Erklärungen ist Solarteam nur bei nachträglicher, per Schrift, Fax oder E-Mail erfolgter Bestätigung gebunden. Die dem Angebot zugehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Beschreibungen, Zeichnungen und Eigenschaftsangaben dienen lediglich zu Informationszwecken und sind nur dann massgeblich, soweit sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Zeichnungen und andere Unterlagen verbleiben im geistigen Eigentum von Solarteam. Solarteam lehnt jede Haftung für eventuelle Fehler oder Ungenauigkeiten in Verbindung mit Unterlagen ab.
3. Annahme
Mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Solartem bei der Annahme der Offerte durch den Vertragspartner kommt ein Vertrag zustande. Gleichzeitig erklärt der Vertragspartner, dass ausschliesslich die AGB von Solarteam anwendbar sind. Änderungswünsche des Vertragspartners sind nach Vertragsschluss grundsätzlich möglich, sofern Solarteam den Änderungswünschen schriftlich zustimmt. Solarteam teilt dem Vertragspartner mit, welche Auswirkungen die Änderungswünsche auf die Erbringung der Leistungen und Preise haben.
4. Vertragsgegenstand
Solarteam verpflichtet sich, dem Vertragspartner die im Vertrag versprochenen Leistungen zu erbringen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Leistung anzunehmen und den vereinbarten Preis zu bezahlen.
5. Frist zur Leistungserbringung
Die Leistungserbringung erfolgt innert der vereinbarten Frist. Solarteam ist berechtigt, auch vor einem allenfalls vereinbarten Termin die Leistungen zu erbringen. Solarteam kann die Leistung in mehreren Teilleistungen erbringen. Die Frist zur Leistungserbringung verlängert sich bei Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse, die Solarteam nicht zu verantworten hat, wie beispielsweise Naturkatastrophen, Epidemien, Unfälle, Krankheiten, oder Arbeits­konflikte, erhebliche Vertriebsstörungen aufgrund Lieferver­zögerungen seitens Hersteller, in entsprechender Dauer.
6. Verzug
Falls Solarteam in Verzug gerät, setzt der Vertragspartner Solarteam eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung an. Erfüllt Solarteam bis zum Ablauf dieser Nachfrist die Leistungen nicht, kann der Vertragspartner, sofern er dies unverzüglich erklärt, vom Vertrag zurücktreten.
7. Erfüllungsort und Gefahrübergang
Erfüllungsort für die von Solarteam zu erbringenden Leistungen ist der Sitz von Solarteam. Ist die Leistung von Solarteam zu versenden, gehen Nutzen und Gefahr auf den Vertragspartner über, sobald die Sache von Solarteam zur Versendung abgegeben wird. Eine Versicherung wird nur auf Weisung des Vertragspartners, in dessen Namen und auf dessen Kosten, abgeschlossen.
8. Preise
Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise ohne Verpackung und exklusiv Mehrwertsteuer. Bei grösseren Lieferungen mittels Post oder anderen Zustelldiensten trägt der Vertragspartner die Porto- bzw. Transportkosten.
10. Zahlungsbedingungen
Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Rechnung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto, ohne irgendwelche Abzüge wie Skonto, Spesen und Gebühren zu bezahlen. Für Lieferungen von Photovoltaik-Modulen gilt Vorauszahlung bei Bestellung. Der Vertragspartner kommt nach Ablauf dieser Frist ohne ausdrückliche Mahnung in Verzug. Solarteam ist berechtigt, einen Verzugszins in Höhe von 8 % Jahreszins auf den  geschuldeten Betrag zu fordern. Ohne schriftliche Zustimmung von Solarteam ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Verrechnung mit einer ihm zustehenden Forderung gegenüber Solarteam vorzunehmen.
11. Gewährleistung
Zugesicherte Eigenschaften sind nur diejenigen, die in der Auftragsbestätigung oder in den Spezifikationen ausdrücklich als solche bezeichnet worden sind. Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar durch schlechtes Material, fehlerhaftes Design oder mangelhafte Ausführung verursacht worden sind, so z.B. nicht sachgemässe Anwendung, natürliche Abnutzung, mangelhafte Wartung, Umwelteinflüsse usw. Wandelung, Minderung und der Ersatz eines direkten oder indirekten Schadens oder Folgeschäden sind ausgeschlossen.
12. Haftungsausschluss
Die Haftung von Solarteam beschränkt sich auf die in diesen Bestimmungen geregelten vertraglichen Pflichten. In jedem Fall ist die Haftung von Solarteam auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Jede Haftung aus Verletzung des Vertrages, insbesondere wegen Verzug, falscher Beratung oder nachträglicher Unmöglichkeit, ist für direkte, indirekte Schäden oder Folgeschäden ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind insbesondere Ansprüche des Vertragspartners auf Ersatz aus Schäden, die nicht an der durch Solarteam erbrachten Leistung selber entstanden sind, wie durch unsachgemässe Anwendung oder Instruktion erfolgte Personenschäden, Produktionsausfall, Nutzungsverlust, Verlust von Aufträgen und entgangener Gewinn, sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden, wie z.B. Beeinträchtigung der Unterlagen.
13. Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Luzern, Schweiz.
14. Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht.
  
Udligenswil, 7. April 2011
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